Wie geht das Grundeinkommen? (Skizze)

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KlBi
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Wie geht das Grundeinkommen? (Skizze)

Beitrag von KlBi »

eine grobe Skizze, die noch verbessert wird


Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein zur profanen Existenz ausreichender Geldbetrag der regelmäßig jedem Bürger ohne Antrag, Prüfung und Bedingungen auf sein Konto überwiesen wird.

Neben der Finanzfrage taucht das Problem auf, daß Gesetzeswerke in diversen Bereichen (Arbeitsrecht, Rentenrecht, Versicherungen, Unterhaltsrecht, Erbrecht, Steuern usw) und Behörden geändert werden müssen. Eine Situation wie 1789 in Frankreich oder 1917 in Rußland liegt nicht vor: von heut auf morgen das Alte wegräumen und alles komplett neu aufbauen steht nicht wirklich zur Diskussion. Man kann sich also auf eine Entwicklung einstellen. Natürlich sind große Schritte besser als kleine, aber alle kleinen Schritte verschmähen und auf den großen Sprung in einer fernen Zukunft verweisen ist auch kein Fortschritt im Sinne von Voranschreiten.
Zuletzt geändert von KlBi am Mi Dez 01, 2010 12:44 pm, insgesamt 12-mal geändert.
KlBi
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Beitrag von KlBi »

1. Finanzierung
Um die Finanzierbarkeit einzusehen, reicht ein Blick auf den Status Quo.

Erwerbstätigkeit
Von etwa 82 Mio Bundesbürgern sind nur schlappe 39-40 Mio erwerbstätig. Unter den 40 Mio Erwerbtätigen befinden sich Personen, die von ihrer Erwerbstätigkeit nicht leben können. (So werden unter Erwerbstätige Menschen ab 15 Jahre gerechnet, die wenigstens eine Stunde in der Woche arbeiten.*))
Anderen Quellen zufolge sind gerade mal 27 Mio Erwerbstätige sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Ferner sind unter den 40 Mio Erwerbstätigen auch etliche, die durch Steuern (Verwaltung, Bildung, Volksvertreter, usw) und Abgaben (Gesundheitswesen) gespeist werden, also in einem gewissen Sinne vollständig von staatlich-gesellschaftlicher Ünterstützung leben.

Blick auf die zur Existenz notwendige Arbeitszeit
Schon ein schwacher Blick in vergangene Epochen lehrt, daß das bedingungslose Grundeinkommen zwar als Idee schon immer vorhanden gewesen sein mag, jedoch die notwendigen materiellen Grundlagen, die notwendige Produktionsstufe haben wir erst seit den letzten Jahrzehnten. Solange schon die Herrstellung der Nahrungsmittel die Menschen hauptsächlich beschäftigte, war so ein bge sicherlich nicht möglich. Voraussetzung ist ein geringer Arbeitsaufwand für Ernährung, Kleidung, Wohnraum. Hierzu ein Blick in die Tabelle:

http://www.sachverstaendigenrat-wirtsch ... ab28jg.pdf

Die Daten sind hier weiterverarbeitet
Jahresarbeitstunden pro Einwohner umgerechnet (1991: 78 Mio Einwohner; 2005: 81 Mio Einwohner)

Gesamt (766,5h ... 689h) -10,1 %

Land- und Forstwirtschaft (35,2h ... 18,6h) -47,2%
Produzierendes Gewerbe (276,8h ... 186,3h) -32,7%
Handel, Gastgewerbe und Verkehr (189,3h ... 171,5h) - 9,4%
Finanzen, Vermietung, Unternehmensdienstleister (76,6h ... 113,4h) +48,1%
öffentliche und private Dienstleister (188,6h ...199,1h) +5,5%

Verteilung der Gesamtarbeit auf die Wirtschaftsbereiche (1991 ... 2005)
Land- und Forstwirtschaft (4,6% ... 2,7%)
Produzierendes Gewerbe (36,1% ... 27,0%)
Handel, Gastgewerbe und Verkehr (24,7 ... 24,9%)
Finanzen, Vermietung, Unternehmensdienstleister (10,0% ... 16,5%)
öffentliche und private Dienstleister (24,6 ... 28,9%)
Man sieht also zum einen eine deutliche Abnahme der Jahresarbeitsstunden pro Bewohner von 1991 bis 2005 um 10%.
Die zur materiellen Existenz notwendige Arbeitszeit nimmt noch rasanter ab. Allein wenn man Landwirtschaft und produzierendes Gewerbe betrachtet. In diesem "produktiven", wird auch das zu Existenz Notwendige erzeugt. Ernährung, Kleidung und Wohnraum bleiben eher konstant, da der Magen der Menschen nicht mitwächst. In der gesamten Wirtschaft, etwa im Bruttosozialprodukt, spielt daher die Produktion profaner Existenzmittel eine schwindende Rolle.

Neben einer Abnahme der Arbeitszeit im produktiven Sektor haben wir eine rasante Zunahme von Arbeitzeit, die für die bloße "gerechte" Verteilung der ganzen Güter verbraucht wird, sowohl "materiell" in Handel und Transport als auch eher ideel durch Banken, Versicherungen und diverse Verwaltungen, welche Gelder nach komplizierten Systemen von Konto zu Konto "bewegen", bis der mit Geld ausgestattete Bürger seine Brötchen kaufen kann.


Nicht Erwerbstätige
Alle anderen 42 Mio plus solche Erwerbstätigen, die von ihrer Erwerbsarbeit gar nicht existieren können, sind "abhängig" von sozialem Umfeld und/oder staatlich-gesellschaftlichen Transferleistungen. Neben der direkten Versorgung durch Familienangehörige oder sozialem Umfeld, wendet die Gesellschaft immer mehr für "Sozialausgaben" auf:
Zahlen zu 2006
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/dat ... tabII1.pdf


Sozialbudget: Leistungen nach Institutionen 2006 1)
Sozialbudget insg.2) 700.160

Sozialversicherung: 463.043
- Rentenversicherung 239.963
- Krankenversicherung 146.830
- Arbeitsförderung 83.242
- Pflegeversicherung 18.040
- Unfallversicherung 11.181

Förder- u. Fürsorgesysteme: 48.494
darunter:
- Sozialhilfe 21.921
- Jugendhilfe 19.001
- Wohngeld 1.681
- Erziehungsgeld 3.055
- Ausbildungsförderung 1.842

Systeme des öfftl.. Dienstes: 49.829
darunter:
- Pensionen 35.677
- Beihilfen 11.183

Sondersysteme: 6.746

Arbeitgeberleistungen: 56.509
darunter
- Entgeltfortzahlung 25.281
- Betriebl. Altersversorgung 19.070
- Zusatzversorgung 9.494

Entschädigungen: 4.266

Direkte Leistungen insg. 627.806
Indirekte Leistungen: 72.354
- Familienleistungsausgleich 36.700
- Andere steuerl. Maßnahmen 35.654
1) geschätzte Werte
2) Sozialbudget insgesamt und Allgemeine Systeme konsolidiert um Beiträge des Staates.

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (Hrsg.), Sozialbudget 2006, Berlin 2007
Umgerechtet auf jeden Bürger macht das 700 Mrd / 82 Mio / 12 =
711 Euro monatliches Grundeinkommen mit Bedingungen!

Das soll nur ein Richtwert sein und demonstrieren, daß ein "minimales" bGE sicherlich finanzierbar ist. (Es denkt also niemand daran diesen Batzen, der z.B. teure Medikamente für Aidskranke oder Rente und Pensionen enthält neu zu verteilen.)

erste Schlußfolgerung
Wer sehen also, daß mit "aufgestockten" Erwerbstätigen und solchen, die ihr Einkommen direkt aus Gesellschaftstöpfen erhalten, die Anzahl der Personen, die von staatlichen, gesellschaften oder familiären Mitteln unterstützt werden, zwischen über der Hälfte bis 2/3 aller Bürger ausmacht.
Ein erheblicher Teil gesellschaftlicher und "privatwirtschaftlicher" Mittel wird durch Bürokratie, Bedürftigkeitsnachweise, Schikanen und Kontrollen verplempert.
Wir haben heute mit Wohngeld, Bafög, Aufstockung der Rente, Hass4, Kombilohn zig Millionen Antragsteller, teilweise Mehrfachantragsteller, die allesamt wegen Beträgen zwischen 1 Euro bis 800 Euro Monat für Monat geprüft und kontrolliert werden. Dabei ändern sich die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Menschen fortlaufend (Heirat, Scheidung, Wohnungsumzug, Jobwechsel, arbeitslos, usw). Mitgeprüft werden in vielen Fällen auch Teile des sozialen Umfeldes eines "Bedürftigen" und im Falle geringfügiger Erwerbtätigkeit auch die "Arbeitgeber". Neben diesen Prüfungen kommt noch der "Kampf" gegen Fehlentscheidungen, bei denen ein Bedürftiger auch mal monatelang völlig leer ausgeht oder gegen Mißbrauch hinzu. Die künstlich erzeugte "Bedürftigkeit" zieht also auch eine "Kriminalisierung" eines wachsenden Teils der Bevölkerung nach sich. Zu dieser "Mißbrauchs"-Kriminalisierung kommt noch "normale" Kriminalität hinzu, die durch Streichung aller Mittel oder durch Unzugänglichkeit des "Sozialsystems" hervorgerufen wird. Unsere Gesellschaft verwandelt sich auf diese Weise in eine gigantische kriminelle Vereinigung.

(Die einzige rationell daherkommende Begründung für all den Streß besteht darin, daß die noch Erwerbstätigen vor lauter Panik vor dem Aus fleißiger und auch zu geringeren Löhnen und Gehältern arbeiten. Dies widerspricht wiederum dem propagierten Leistungsprinzip, wonach gute Arbeit auch gut entlohnt werden müßte, noch mehr widerspricht es aber den "materiellen" Arbeitsvoraussetzungen, der komplizierten und durchaus teuren Technologie und Organisationsformen, wo stressbeladene Werktätige (auch Manager) schon aus Versehen große Schäden anrichten.)

Das Grundeinkommen würde die Anzahl der Antragstelle und die Anzahl der "Hilfebedürftigen" veringern. Das Grundeinkommen ist eine Weiterentwicklung unseres Sozialsystems. Egal, wie hoch man das BGE ansetzt, es werden immer noch Leute existieren, die damit nicht klarkommen.

Auch im "Wirtschaftwunder" gab es ein Sozialsystem.
http://www.dbsh.de/redsys/soztop/userpa ... lfe40.html
40 Jahre Sozialhilfe in Deutschland: Sozialhilfequote mehr als verdreifacht

Die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Deutschland ist seit In-Kraft-Treten des Bundessozialhilfegesetzes von 0,58 Mill. (im früheren Bundesgebiet) am Jahresende 1963 auf 2,76 Mill. Personen Ende 2002 gestiegen. Dabei handelt es sich um die Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (= sog. "Sozialhilfe im engeren Sinne"). Die laufende Hilfe zum Lebensunterhalt dient der Deckung des Grundbedarfs vor allem an Nahrung, Kleidung, Unterkunft und Heizung (sog. "soziokulturelles Existenzminimum").
Hochgerechnet von damals cirka 60 Mio Bürgern auf heute 82 Mio wären das 800.000 "Sozialhilfeempfänger". Das sind heute die "wirklich" Bedürftigen, die in der Masse von sicherlich weit über 10 Mio letztlich künstlich erzeugten "Bedürftigen" völlig untergehen.



das bge als einfache Lösung eines Geldflussproblems
Offenkundig erhalten alle Bürger (bis auf Ausnahmen), genug zu essen, haben ein Dach über den Kopf, können sich kleiden und müssen nicht frieren. Und da Tote nicht überall auf der Straße herumliegen ist sogar noch ein Begräbnis drin, d.h. die einfachste Existenz wird gesichert. Anders als in Gesellschaften mit hoher Landwirtschaft spielt Selbstversorgung heute kaum eine Rolle (heute 500.000 Bauern in der BRD).
Die komplette Existenz wird über das Geldwesen geregelt, wobei am Ende alle Bürger ein gewisses Minimum an Existenzmitteln immer erhalten, ob im Knast als Verbrecher, als Arbeitsloser, als Obdachloser, als geringfügig Beschäftiger, als Normalarbeitnehmer, als Rentner oder Gutverdiener.
Man könnte auch sagen, beim bge geht es darum die komplexen Geldflüsse deren Resultate stets auf dasselbe hinauslaufen und deren Komplexität nur beträchtliche und steigende Mehrkosten (Arbeit) verursacht, durch einen einfachen Geldfluss zu ersetzen.

Summa summarum: ein den Finanzen kannt so ein bge nicht scheitern! Dies wird auch "direkt" durch verschiedene wenn auch knauserige Finanzierungsmodelle bestätigt.

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*) Leider wird sowohl "Erwerbslosigkeit" als auch "Erwerbstätigkeit" von den staatlichen Ämter verschleiert, wie die Definition für Erwerbstätigkeit demonstriert:
Erwerbstätige sind Personen im Alter von 15 Jahren und mehr, die im Berichtszeitraum wenigstens eine Stunde für Lohn oder sonstiges Entgelt irgendeiner beruflichen Tätigkeit nachgehen bzw. in einem Arbeitsverhältnis stehen
Seite 77, Statistisches Jahrbuch 2008
www.destatis.de (pdf-Datei)
Mit Berichtszeitraum ist eine Woche gemeint.
Zuletzt geändert von KlBi am Mi Mär 04, 2009 2:33 am, insgesamt 10-mal geändert.
KlBi
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Beitrag von KlBi »

2. Wieso auch "Reiche" ein BGE erhalten
Bei der Prüfung der Bedürftigkeit werden die "Bedürftigen" durchleuchtet, kontrolliert und schikaniert. "Bedürftige" hängen existenziell vom Gelingen entsprechender Vorgänge in Behörden ab. Bei "Fehlentscheidungen" gehen sie leer aus und dürfen sich um juristischen Beistand bemühen, wo sie dann wiederum "bedürftig" und z.B. auf Prozesskostenbeihilfe angewiesen sind.
So wird ihnen ihre Bedürftigkeit psychologisch aufgedrückt und es entwickelt sich ein "Bedürftigenbewußtsein".
Zahlt man ein Grundeinkommen unterschiedslos ohne Bedingungen an jeden, dann bedeutet dies, daß es keine "Bedürftigen" mehr gibt (bzw daß ihre Anzahl in Abhängigkeit von der Höhe des bGEs verringert wird). Es gibt dann mehr Gleichheit zwischen den Bürgern.

Daß man Gelder blos nicht an "Reiche" und nur an "Bedürftige" auszahlen sollte, ist ein beliebtes Argument gegen das BGE:
Sehr geehrte Frau Schick,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 7.6.

Ich bin für eine bedarfsgerechte Grundsicherung und gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen, weil ich nicht möchte, dass die Töchter und Söhne der reichen Leute solch ein Grundeinkommen kassieren.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Die "Reichen" von diversen staatlichen Leistungen auszuschließen ist ideologisch-religiöser Ballast, ein Erbe aus vergangenen Epochen. Die "Reichen" zahlen heutzutage Steuern. Und bei der Steuer wird die Einkommenshöhe bereits berücksicht. Warum soll das Einkommen bei Staatsausgaben nochmals berücksichtigt werden?

Durch finanztechnische Operationen (Steuern usw) kann man das BGE so gestalten, daß für "Gutverdiener" kein materieller Vorteil entstehen muß. Es kann nach der einfachen Formel vorgegangen werden:

Eneu = (Ealt - bge) + bge

(falls Ealt > bge)

Das bedeutet, daß z.B. mittels Steuern, das heutige Nettoeinkommen (Ealt) entsprechend verringert wird. Zu diesem verringerten Einkommen käme dann das bge, so daß am Ende kein Unterschied zwischen Ealt und Eneu, zwischen heute und morgen, bestehen muß.

Neu wäre allerdings, daß ein Erwerbstätiger nun von zwei Geldquellen gespeist wird: vom BGE und seinem (versteuerten) Einkommen. Das BGE steht ihm immer zu, egal was auf seinem Arbeitsplatz passiert. Auch mancher Oberstudiendirektor kann, da das BGE immer sicher ist, seinen Job an den Nagel hängen. Er muß dann nicht mehr herumjammern, daß er eine arme Sau ist, die sich ja irgendwie "ernähren" muß.
Zuletzt geändert von KlBi am Do Mär 19, 2009 2:29 am, insgesamt 12-mal geändert.
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Beitrag von KlBi »

3. Arbeitswelt
Neben der gewöhnlichen "Erwerbtätigkeit" als abhängig Beschäftiger vereinfacht sich die Selbstständigkeit. Diese wird durch ein BGE gestärkt. Auch "nichtkapitalistische" Betriebsformen, Genossenschaften, Kollektive und Kolchosen, werden dadurch gestärkt. Eine Gruppe junger Menschen, bei denen jeder automatisch 600 Euro BGE erhält kann auf dieser Grundlage etwas "vernünftiges" aufbauen. Gerade "Gemeinschaftswerke" sind bekanntlich kompliziert, weil Betriebsangelegenheit von allen Mitgliedern diskutiert und erst dann entschieden werden.
Das BGE sorgt für eine "Befreiung" gigantischer "Produktiv"-kräfte, nämlich aller der Menschen, die durch Kontrolle und Schikane von produktiver (und selbstbestimmter) Tätigkeit abgehalten werden.
KlBi
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Beitrag von KlBi »

4. Gesellschaftlich historischer Zusammenhang
Das BGE ist keine "Idee", gar eine solche, die man schon 1848 hätte realisieren können. Allein, daß es heute überall diskutiert wird spiegelt einen ökonomischen Sachverhalt wieder. Wie schon erwähnt, gibt die Gesellschaft heute bereits ein durchschnittliches "Grundeinkommen" von cirka 700 Euro aus. Offensichtlich lassen sich diese "Sozialausgaben" kaum reduzieren, das Gegenteil scheint der Fall zu sein.
In früheren Epochen und in den heutigen unterentwickelten Staaten, d.h. in Gesellschaften, in den noch über 50% der Bevölkerung mit Ochsenflug bewaffnet die blose Ernährung der gesamtgesellschaft sicher stellen, konnte bzw kann es kaum ein BGE geben.
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