Briefe an Konkret

Beitrag von **root** » Mi Dez 11, 2013 11:13 pm

Kaschierte Einfalt.

Gegen die Wand, von Claus Peter Ortlieb. Konkret 11/2013

Ortlieb kreist um die Begriffe Wirtschaftswachstum und Umweltzerstörung ohne auch nur den Ansatz einer klaren Begriffsdefinition.

Die Beschäftigung mit der „Wachstumsgesellschaft“ im Allgemeinen, führt zu keinen praktisch umsetzbaren Ergebnissen sondern verliert sich im Elfenbeinturm eines weltanschaulich, philosophisch die Zukunft skizzierenden Konjunktiv.

„Menschheit“ existiert nicht in der Homogenität. Sehr unterschiedlich sind die Lebensbedingungen in den einzelnen Regionen dieser Welt. Sehr unterschiedlich auch ihre organisatorischen Strukturen. Müssten wirtschafts-, bzw. strukturpolitische Ansätze sich da nicht regional unterscheiden?

„Die kapitalistische Produktionsweise und ihre Kategorien –Arbeit, Ware und Geld, Lohn und Profit, Markt und Staat – sind in der bürgerlichen Öffentlichkeit sakrosankt. „

Hier wird die Vielfalt menschlichen Lebens eingedampft auf „bürgerliche Öffentlichkeit“ und dieser virtuellen, sich lediglich im Geist des Autors befindlichen Persönlichkeit wird unterstellt, dass ihr eher der Weltuntergang vorstellbar ist als eine „Überwindung dieser historisch doch sehr spezifischen Gesellschaftsformation.“

Aber wie sollte oder könnte die Welt nach der „Überwindung“ organisiert sein? Leider erhalten wir keinen Ausblick in die Zukunft, also keinen Einblick in die Zukunftsvisionen des Autors, aber wir erfahren, wie so oft, wer Schuld hat an der Misere. Es ist Luzifer in der Gestalt des Kapitalismus. Wir haben es mit einem „Krieg des Kapitals gegen den Planeten“ zu tun, der das „Zeug dazu hat große Teile der Erde unbewohnbar zu machen“.

Ohne klare Vorstellung von der Echtzeit kann er uns nur alle möglichen, zum Teil absurden Tendenzen innerhalb unseres nationalen „ideologischen Überbaus“ aufzählen.

1. Die kühlen Rechner.
So kann ein Chefökonom namens Stern offensichtlich die Kosten des Klimawandels in jede Zukunft hinein berechnen. Nach seiner wirtschaftswissenschaftlichen Prognose werden die Kosten des Klimawandels in 90 Jahren zwischen 5 und 20 % des weltweiten BIP betragen. Zugegeben, eine gewissen Unschärfe und durch prozentuale Festlegung erübrigt sich auch eine Bezifferung des weltweiten BIPs in absoluten Zahlen. Damit kostet uns der Klimawandel also genau 5 – 20 % von irgendwas!
Und wie in der Wissenschaft üblich gibt es natürlich Einspruch von „Mainstreamökonomen“ wie z.B. Herrn Nordhaus der die Endsumme kurzerhand durch 50 teilt und so das Weltklima rettet.
Das ist so abstrus, das m.E. jeder Kommentar sich erübrigt

2. Die Heuchler
Firmen und Regierungen (die Bösen, die Täter), die auf Sorgen ihrer Kunden und Wählerinnen (die Guten, die Opfer) Rücksicht nehmen müssen, simulierten Umwelt- und Klimaschutz, so Ortliebs Behauptung.
Diese Behauptung enthält einen sie sprengenden Widerspruch. Denn offensichtlich hat sich mittlerweile ein gesellschaftlicher Konsens über die Notwendigkeit umweltschonendem, ressourcensparendem Wirtschaften durchgesetzt, der die „Bösen“ zwingt sich den Wünschen der „Guten“ zu beugen. Auch wenn die „Bösen“ nur täuschen, ihnen wird ein Handeln aufgezwungen. Vielleicht weil Umwelt- und Klimaschutz als feste Bestandteile im nationalen „öffentlichen Bewusstsein“ verwurzelt sind?

3. Die Realisten
Andere nicht in der Regierung befindliche Parteien (Opposition) und außerparlamentarische Gruppen würden Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie propagieren. Auf die Kappe solcher Banausen gingen Konzepte wie „Green New Deal“ oder „ökologischen Kondratieff“. Ökologie wäre ihrer Auffassung nach kein Hindernis für Ökonomie. Im Gegenteil würde eine neue Welle kapitalistischer Akkumulation erzeugt, die den finanzgetriebenen Kapitalismus ablösen soll.
Aber, selbstverständlich könne auch der Ausbau von regenerativer Energie das „Wachstumsproblem“ langfristig nicht lösen. So müht sich Ortlieb, ohne zu berücksichtigen - dass neben der Frage ob der „Kapitalismus“ auf diese Weise zu retten ist oder nicht – vor allem die Frage interessant ist, ob die Menschheit in ferner Zukunft ihren Energiebedarf regenerativ erzeugen wird.
Ist ein „nachhaltiges“, an ökologische Aspekte orientiertes Wachstum besser, als ein Wachstum, dem solche Aspekte fremd?

4. Die Visionäre
Den Abschluss der Liste bildet eine Gruppe, die die Auffassung vertritt, dass Wirtschaftswachstum und Umweltzerstörung nicht zu entkoppeln sei.
Ihre Beschäftigung zielt auf das Danach, auf die „Postwachstumsgesellschaft“. Deren Forderung sei wie es z.B. Herr Köhler formulierte, eine „soziale und ökologische Marktwirtschaft“. Ja hier ist Ortliebs Kritik berechtigt, denn warum sollte eine „Postwachstumsgesellschaft“ wie die Marktwirtschaft aussehen?

Zu dieser Gruppe zählt Ortlieb auch die an Silvio Gesell orientierten Zinseszinsfritzen. Also jene Fachfrauen denen der Zusammenhang zwischen Zins und Mehrwert eine ewiges Geheimnis bleiben wird. Einen Hauch von konstruktiver Kritik findet sich sogar in dem Satz: „Schon gar nicht wird das Geld als Medium der Vergesellschaftung in Frage gestellt, …“
Leider überlässt Ortlieb dem Leser was darunter zu verstehen sein könnte.
„Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.“, vermutlich nicht!

Selbstverständlich kann man Wirtschaftswachstum (bessere Versorgung der lebendigen Menschen) und Umweltzerstörung (Nutzung der natürlichen Ressourcen für einen bessere Versorgung) nicht entkoppeln denn für die Versorgung von 7 Mrd. Menschen sind weniger Ressourcen erforderlich als für die Versorgung von 10 Mrd. (Das dürfte als systemunabhängige Tatsache anerkannt sein.) Der realexistierende Mensch benötigt Raum, der anderen Kreaturen möglicherweise dann fehlt.

Ortliebs Reise durch das Bewusstsein der deutschen Gesellschaft war notwendig um uns darüber aufzuklären, dass das alles nichts taugen kann weil:

„Wer den Wachstumszwang beenden will, muss erstmal verstehen worin er besteht.“ Nicht der Konsum sei Zweck der Produktion sondern die Mehrwertproduktion. Darum sei der Kapitalismus zum Wachsen verdammt. Selbstverständlich wird Marx, der bereits seit 130 Jahren unter der Erde liegt, hier zum Kronzeugen.

Ortliebs These basiert auf Gleichsetzung von Betriebswirtschaft und Binnenwirtschaft. Gemäß der Methode würde man eine Monarchie an der Existenz einer Monarchin erkennen.

Kapitalismus ist eine Gesellschaftsformation in der die Wirtschaft nach spezifischen Gesetzen organisiert ist. Ein einzelnes Unternehmen könnte z.B. wachsen ohne dass die Wirtschaft insgesamt wächst. Dem einzelnen Unternehmen ist es sogar egal ob die Wirtschaft wächst. Soll heißen, auch negatives Wachstum ist im kapitalistischen System, wie in jedem anderen auch, möglich.

Wohin der „Herr Kapitalismus“, als abstrakter Begriff für die Gesamtheit aller Unternehmen bzw. als Synonym für die Binnenwirtschaft, sich orientiert hat mit dem Wunsch und Willen des Einzelnen wenig gemein.
Nach dem er so im ersten Schritt zwei unterschiedliche Kategorien gleich macht, kann er im zweiten Schritt kurzerhand das betriebswirtschaftliche Streben zur binnenwirtschaftlichen Absicht verklären. Aber aus Sicht der letzteren, also der binnenwirtschaftlichen Betrachtung, ist die individuelle Triebfeder weniger wichtig, als dass die einzelnen Unternehmen ihre gesellschaftliche Aufgabe, die Versorgung der „Massen“, erfüllen.

Bekanntlich ist die Absicht des Putzerfischs weniger die Haut seiner "Kunden" zu pflegen, als sein eigenes Überleben zu sichern. Hier spricht man von Kooperation bzw. Symbiose.

Das heißt, die Wirtschaftspolitik kann selbstverständliche verschiedenste Produktionsformen zulassen, auch den „kapitalistischen“ Betrieb.

Ortlieb, der sich zweifellos gerade durch das Marxsche Kapital gequält, bleibt dieser dialektische Blickwinkel aber erspart, wie der folgende Satz demonstriert:

„Allerdings bedarf der abstrakte Reichtum eines stofflichen Trägers, und zur Realisierung des Mehrwertes müssen die Waren zunächst hergestellt, dann aber eben auch abgesetzt werden…“

Ursache für den potentiellen Mehrwert einer Ware ist, nach Marx, die dem Arbeiter abverlangte Mehrarbeit d.h. eine Arbeiterin leistet mehr als zu ihrer eigenen Reproduktion (inklusive Nachkommen und Werkzeug) notwendig ist.
Diese "zusätzliche Leistung" ist aufgrund der gesellschaftlichen Arbeitsteilung unsichtbar, anders als z.B. der Zehnt, das Mehrprodukt im Feudalismus, das die Bauern im Mittelalter abliefern mussten.
Das Grundproblem war und ist, dass der Wert der zu Reproduktion der Arbeitskraft notwendigen Dinge nicht beziffert werden kann. Heute würde man hier vermutlich mit dem Warenkorb operieren.

Kommen wir zurück zum Zitat, Waren werden also hergestellt.

Auch wenn die gegenwärtige Methode, die zur Massenversorgung führt, nicht gebilligt wird, so ist es natürlich Unsinn sich mit dem Ergebnis überhaupt nicht zu befassen. Die moderne Gesellschaft, und das steht nicht in den alten Büchern, basiert zu 80 % -90 %% auf Dienstleistungen. Die von Ortlieb so liebevoll vorgetragene Theorie bezieht sich damit auf einen Wirtschaftsbereich, der heute nur noch irgendwas zwischen 13 und 20 % ausmacht- Tendenz fallend.

Der gesamte Rest stellt keine Waren, also keine stofflichen Träger für den abstrakten Reichtum her.

Schlimmer noch, das Mehrprodukt aus dem produzierenden Sektor ernährt diese 80% Dienstleister. In Deutschland sind, um 80 Millionen Menschen zu versorgen, grob gerechnet zwischen 5 und 8 Millionen warenproduzierende Wesen notwendig.

Die private (kapitalistische) Aneignung des Mehrwerts, wie sie von der Theorie behauptet, steht damit im eklatanten, krassesten Widerspruch zu den realen Verhältnissen. Aber die realen Verhältnisse interessieren den Theoretiker kaum. Darum kommt er auch zu keinem Ergebnis. Er schreibt:

In diesem „prozessierenden Wiederspruch“ (Marx), der darin besteht, dass das Kapital die Arbeit, auf deren Ausbeutung sein Reichtum beruht, zunehmend aus dem Produktionsprozess herausnimmt, liegt die gemeinsame Ursache von ökonomischer und ökologischer Krise. Die stofflichen Träger des zum maßlosen Wachstum gezwungenen abstrakten Reichtums sind nun einmal endlich, so dass die Expansion hier notwendig auf Schranken stoßen muss: der begrenzten zahlungsfähigen(!!!!) Nachfrage (ökonomische Krise) und die der natürlichen Grenzen(ökologische Krise)

Die Entfernung der Arbeit aus dem Produktionsprozess ist wie gezeigt kein Praxis-Problem. Es ist ein Problem für den Theoretiker, da die von ihm angewandte Theorie nicht mehr in die Zeit passt, in der er lebt.

Auch ist das „Kapital“ ist nicht „reich“. Es handelt sich um eine Umschreibung für eine Produktionsanlage, die von heut auf morgen ihren gesamten Wert verlieren könnte (z.B. durch Verdrängung der Analogtechnik durch die Digitaltechnik). Der Antagonismus zwischen Arbeit und Kapital hat auch nichts mit der Armut/Reichtum Problematik zu schaffen.

Begrenzung der Nachfrage durch Entzug von Geld, ist ein Mittel unserer Gesellschaft die Zuteilung der „knappen“ Güter zu regeln. Die zahlungsfähige Nachfrage kann z.B. durch das BGE einen kräftigen Schub erhalten. Historische Aufgabe der Industriegesellschaft war es „Werkzeuge“ zu entwickeln, um den Mangel an materiellen das menschliche Leben ermöglichende Dingen zu beseitigen. In der gegenwärtigen Epoche geht es darum, Organisationsstrukturen zu auszubilden, die die Verteilung der „stofflichen Träger“ also die Versorgung über die nationalen Grenzen hinaus gestatten.

Kommen wir zurück auf das Wirtschaftswachstum.

Die Wirtschaft ist wie eingangs erwähnt in den einzelnen Regionen der Erde sehr unterschiedlich entwickelt.

Ein Wirtschaftswachstum in China, Portugal oder Indien bedeutet in wesentlichen, dass sich die dort vorherrschenden Lebensbedingungen denen in den „kapitalistischen Zentren“ angleichen. Ursache ist also weniger ein Wachstumszwang als der massenhafte Wunsch nach einem sorglosen Leben.

Die Globalisierung, die die binnenwirtschaftliche Organisation der Weltgemeinschaft aufbricht und so eine freie Bewegung von Waren und Menschen fördert, führt zwangsläufig zu einem Einschnitt der regionalen (nationalen) Ordnungsstrukturen.
Das Ende der nationalstaatlichen Ordnung muss aber nicht das Ende der Ordnung überhaupt bedeuten. Gegenwärtig entwickelt sich eine Weltgemeinschaft, und die dadurch verursachten Schwierigkeiten basieren weder auf dem Antagonismus zwischen Kapital und Arbeit noch dem tendenziellen Fall der Profitrate.

Heute sind globale Herausforderungen zu meistern, aber die nötigen globalen Verwaltungsinstanzen sind noch nicht ausreichend entwickelt. Dieses Manko verbirgt sich in den synonymen Begriffen wie „Menschheit“, „bürgerliche Öffentlichkeit“ oder „Kapitalismus“ die ja ins Leere adressieren. Für die die Menschheit insgesamt betreffenden, notwendigen Entscheidungen fehlt der Adressat, der sie kompetent umsetzen könnte.

Die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer war z.B. das erste worauf sich die neue SPD/CSU/CDU Koalition einigen konnte. Warum? Weil es wohlfeil ist für Dinge zu sein, die nicht in eigener Verantwortung liegen, die an ein virtuelles Kollektiv adressiert sind. Darum wären auch eine globale Kohlensoffsteuer, der Erhalt des Regenwaldes und sogar eine globale Frauenquote in Führungspositionen, Forderungen die ihren Weg problemlos in den Koalitionsvertrag hätten finden können.

Bekanntlich kennen Staaten keine Freunde sondern nur Interessen. Offene Märkte verstärken die Konkurrenz zwischen den Nationalstaaten, darum vertragen sich offene Märkte nicht mit der national-staatlichen determinierten globalen Organisationsstruktur des 20. Jahrhunderts.

Der Nationalstaat schützte den Binnenmarkt und damit die in seinen Grenzen lebenden Menschen vor negativen äußeren Einflüssen. So wurden die unterschiedlichen Lebensbedingungen in den einzelnen Regionen (Staaten) der Erde konserviert.

Offene Grenzen machen die Regionen „verwundbar“. Unproduktive Regionen werden von den Produkten aus produktiveren Regionen überschwemmt, und so werden alte Strukturen aufgebrochen, mit allen negativen Erscheinungen wie Arbeitslosigkeit und Massenarmut.

Das nationalstaatliche Denken muss einem globalen Denken weichen.
In jedem Nationalstaat gibt es fruchtbare und weniger fruchtbare Regionen. Er entwickelte sein Potential nicht, indem er in allen Regionen identische Wirtschaftsstrukturen aufbaute, sondern indem er die unterschiedlichen natürlichen Ressourcen der einzelnen Regionen produktiv für alle nutzte.

Unser gesellschafts-, wirtschafts- und geopolitisches Ziel müsste heute, in der postnationalstaatlichen Epoche also lauten „Kooperation statt Konfrontation“. Auch hier steht die Piratenpartei an vorderster Front.

Es ist wohl kein Fehler wenn eine produktivere Region eine weniger produktive mitversorgt. Kein Mensch wird kritisieren, dass auf dem Land erzeugte Lebensmittel die Stadtmenschen ernähren. Darum ist der deutsche Exportüberschuss sofern er auf realwirtschaftlichen „Austausch“ fußt auch gar kein Problem. "Teilen ist das neue Haben." Wie die Piraten es plakativ formulierten.

Es fehlt nur der organisatorische Rahmen, die Struktur für den europäischen Binnenmarkt, in die so ein Exportüberschuss eingebettet keine fatalen Konsequenzen entfaltet.

Ziel ist also weniger den Kapitalismus zu überwinden, als vielmehr wirtschaftspolitische Werkzeuge auf europäischer Ebene anzuwenden die den deutschen Handelsbilanzüberschuss nivellieren könnten, also, die nationalstaatlich orientierte Ordnung durch eine globalwirtschaftliche zu ersetzen.

Primär steht auch nicht die Frage im Raum, mit welcher wirtschaftspolitischen Theorie einem Problem zu Leibe zurücken wäre, sondern welche politische Instanz diese Theorie anwendet. Eine den europäischen Binnenmarkt betreffende wirtschaftspolitische Maßnahme kann definitiv nicht durch eine nationalstaatliche Regierung bestimmt werden.

Die Organisation des Europäischen Binnenmarktes kann nur von einer Europäischen Ebene sinnvoll durchgeführt werden. Die Demokratisierung der europäischen politischen Ebene ist ein MUSS. Eine Europäische Verfassung ist ein MUSS.

Und Wirtschaftswachstum werden wir solange brauchen bis für alle Menschen gilt „jedem nach seinen Bedürfnissen“

Fazit: Nicht die Wachstumsgesellschaft stößt an ihre ökonomischen Grenzen sondern der Nationalstaat an seine organisatorischen.

Kommen wir nun zu Ökologie.

Immer wenn große Umbrüche in der gesellschaftlichen Struktur anstehen kippt die Stimmung und die Untergangspropheten feiern fröhliche Urständ.

Hier sollte man eher dem vermeintlichen von Martin Luther verfassten Motto folgen „Wenn ich wüsste, dass morgen die Welt untergeht, würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen“

„Je entwickelter und reicher ein Staat, desto höher der Beitrag zur globalen Umweltzerstörung.“ Lautet eine fast unglaubliche Wahrheit. Da wäre ich z-.B. niemals drauf gekommen.

Selbstverständlich modifiziert ein Mensch, der im Erdloch haust, der also nahe mit seiner Umwelt verschmolzen lebt, seinen Lebensraum weniger als jemand der in Berlin Prenzelberg wohnt. Aus welchen dunklen Kanälen stammen solche marxistischen Weisheiten?

Die Beseitigung der Armut, also die bessere Versorgung der gegenwärtig 7 Mrd. Menschen, wird uns zweifellos auch mit einigen ökologischen Problemen konfrontieren. Das lässt sich aber, wenigstens wenn die Ansicht der Piraten geteilt wird, dass jeder Mensch das Recht auf ein selbstbestimmtes sorgenfreies Leben hat, nicht umgehen.

Pervers allerdings sind umweltpolitische Ansätze, die der Entwicklung des Lebensstandards in den armen Regionen dieser Welt mit dem Argument, wenn alle so gut leben wollten wie wir, dann wird die Welt zu Grunde gehen, entgegen arbeiten. Auf solcher Agenda steht nicht die Beseitigung von Armut, sondern der zweifelhafte Wunsch nach Rückentwicklung des Lebensstandards (Schluss mit Warmduschen!) in den „kapitalistischen“ Zentren. Eine solche Auffassung verspielt eine friedliche Zukunft da sie die ökonomischen Unterschiede zwischen Armen und Reichen "Völkern" zu konservieren gedenkt.

Im übrigen ist sicher davon auszugehen, dass die Welt auch ohne Zutun des Menschen in x-Millionen Jahren von selbst „untergeht“. Durch den Menschen besteht immerhin die Chance das Leben vor solchen unabänderlichen Katastrophen zu bewahren.

Das gegenwärtig existierende ökologische Chaos, ist keiner bewussten Entscheidung geschuldet, sondern dem Fehlen eines Ordnungsrahmens. Zwar entwickelte sich ein „ökologische Bewusstsein“ aber noch fehlt eine kompetente Ebene die hier weisungsberechtigt wäre. Regionale Umweltschutzkonzepte scheitern meist daran, dass nur ein überregionales, gemeinsames Vorgehen Früchte tragen könnte. Andererseits wird häufig mit dem Hinweis auf notwendiges globales Vorgehen regionales Vorpreschen verhindert.
Auch die umweltpolitische Kooperation zwischen wirtschaftlich starken und schwachen Staaten scheitert an der traditionellen zwischenstaatlichen Konkurrenz.
So verhindert nationalstaatliche Organisation die Übernahme einer kollektiven globalen Verantwortung.

Fazit: nicht der Wachstumszwang führt in die ökologische Katastrophe sondern die konkurrierenden Nationalstaaten stehen einem globalen auf Kooperation setzenden Lösungsansatz im Weg.

Also weg damit!