[Ini-BGE] Meine Verhandlung, Einstweilige, Sozialgericht, Freitag 26.09.72, 10:00, Saal 218, Invalidenstraße 52
Hallo,
worum gehts?
Da ich nicht zu den Zwangsterminen gegangen bin, hat Jobcenter mir schon 3 Mal in diesem Jahr die Zahlung rechtswidrig eingestellt. 2 Mal musste das Jobcenter vom Sozialgericht per Einstweilige Verfügung gezwungen werden, die Zahlungen fortzusetzen. Dieses dritte Mal ist es nun zu einer Vorladung gekommen.
Was ist der Hintergrund:
Ich musste nun in den letzten Monaten erkennen, dass es keinen Anwalt, keine Anwältin gibt, die derartige Fälle übernehmen will. Zumeist, wie ich verstehe, aus disziplinar-ethischen Gründen und aus vorauseilendem Gehorsam gegenüber dem Nationalstaat. (Freunde beim Arbeitsamt, müssen alle arbeiten...)
Das Arbeitsamt nahm mir gegenüber seinerseits die Rolle eines Strafvollzugsorgan an. Nicht nur dass sie den Regelsatz _auf_ 30% kürzten und immer wieder rechtswidrig das Geld ganz strichen - an absurdesten Ausreden fehlte es wirklich nie - sie kamen auch mit ihrem eigenen Spitzeldienst zu mir nach Hause. Und nicht nur 1 Mal: 18 Mal! Unangemeldet! Ohne den Grund zu nennen, ohne den Zweck zu nennen! Erst vor Gericht erfahre ich, das ist wenigsten das was sie vorgeben, dass sie kontrollieren wollen, ob ich mich tatsächlich am vorgeschriebenen Ort aufhalte.
In Wirklichkeit geht es um Politik, um Macht, die Demonstration von Macht, zu zeigen: vor uns bis du durch kein Grundrecht mehr sicher. Wir knacken die Unverletzlichkeit der Wohnung. Wir haben Rückendeckung von ganz oben. Unser Minister gibt auf, Arbeitslose mehr unter Druck zu setzen, unsere Aufgabe heißt:
_unterdrücken_.
So oder so ähnlich sieht es aus. Wenn diese Bestrafungs-prozedur abgeschlossen ist (das kann natürlich auch gut nie sein!), habe ich vor den kompletten Schriftwechsel online zu stellen, und so eine mal Unterdrückungsakt detailliert der Öffentlichkeit zu präsentieren. Damit mal alle sehen, was in so einem Verweigerungsfall typischerweise mit eineMR passiert.
Gerade weil ich keine_n Anwalt_in habe, wäre ich froh wenn einige Sympathisanten mit im Saal säßen. Also wer Lust hat... . Die Email kann auch gerne weitergeleitet werden.
Hass4-Totalverweigerung
Hass4-Totalverweigerung
Sozialgericht, Freitag 26.09.72, 10:00, Saal 218, Berlin, Invalidenstraße 52
Bericht über ein kleines inoffizielles BGE-Treffen in Berlin
Heute (26.9.08 ) gab es ein kleines bge-Treffen am Sozialgericht. Thomas, ein Mitglied der BGE-Ini und BGE-Aktivist, ist "nebenbei" ein Hass4-Totalverweigerer. Es ging um eine Einstweilige Verfügung bei welcher die Alge künftig wieder Miete und "etwas" Kohle zahlen soll. Genaueres über den Fall kann man in der BGE-Ini-mail lesen:
http://www.dadabit.de/forum/viewtopic.php?p=367#367
Thomas hat "vorläufig" gewonnen, d.h. die Alge muss bis zu einer Hauptverhandlung zahlen. Die Sitzung war aber nicht öffentlich. Und so versammelten wir uns vor dem Verhandlungssaal.
Erstaunlicherweise waren dennoch 11 Leute gekommen. Offenkundig alle durchs Internet informiert, d.h. keiner kannte keinen! Die Bürger kamen aus allenmöglichen Zusammenhängen, meist "Aktivisten" von und bei etwas. Als ein Bespiel nenne ich eine Frau die sich in der "harzkampagne" engagiert:
http://www.hartzkampagne.de
Verrückt auch, das Thomas weder von Rechtsanwälten noch von Pressemitteilungen ("Öffentlichkeit") an TAZ, ND was hält, ist aber voll "politisch". Der Gedanke, daß sich sowas "ausweitet" (durch Internet möglich) und keine Sau (in höheren Etagen und der Öffentlichkeit) davon was mitbekommt, hat auch was für sich. So eine neueartige Untergrundarbeit.
Heute (26.9.08 ) gab es ein kleines bge-Treffen am Sozialgericht. Thomas, ein Mitglied der BGE-Ini und BGE-Aktivist, ist "nebenbei" ein Hass4-Totalverweigerer. Es ging um eine Einstweilige Verfügung bei welcher die Alge künftig wieder Miete und "etwas" Kohle zahlen soll. Genaueres über den Fall kann man in der BGE-Ini-mail lesen:
http://www.dadabit.de/forum/viewtopic.php?p=367#367
Thomas hat "vorläufig" gewonnen, d.h. die Alge muss bis zu einer Hauptverhandlung zahlen. Die Sitzung war aber nicht öffentlich. Und so versammelten wir uns vor dem Verhandlungssaal.
Erstaunlicherweise waren dennoch 11 Leute gekommen. Offenkundig alle durchs Internet informiert, d.h. keiner kannte keinen! Die Bürger kamen aus allenmöglichen Zusammenhängen, meist "Aktivisten" von und bei etwas. Als ein Bespiel nenne ich eine Frau die sich in der "harzkampagne" engagiert:
http://www.hartzkampagne.de
Verrückt auch, das Thomas weder von Rechtsanwälten noch von Pressemitteilungen ("Öffentlichkeit") an TAZ, ND was hält, ist aber voll "politisch". Der Gedanke, daß sich sowas "ausweitet" (durch Internet möglich) und keine Sau (in höheren Etagen und der Öffentlichkeit) davon was mitbekommt, hat auch was für sich. So eine neueartige Untergrundarbeit.
Nachtrag zu der kleinen bge-Veranstaltung am Sozialgericht
Mit dabei war jemand, der diese Homepage redaktioniell betreut:
http://sprengelkiez.info
Mit dabei war jemand, der diese Homepage redaktioniell betreut:
http://sprengelkiez.info
[Ini-BGE] Thomas' Verhandlung
Von: ini-bge@googlegroups.com für Thomas
Gesendet: Donnerstag, 2. Oktober 2008 14:16:27
Antwort an: ini-bge.at.googlegroups.com
Hi Leute,
bedanke mich recht herzlich ,dass ihr zu meinem Prozess gekommen seid, auch wenns z.T. so ist, wie Klaus das sagte: Die Leute kommen weil es sie selbst betrifft.
Benutze auch gleich die Gelegenheit, weil viel Mail, mich an zentraler Stelle bei allen zu bedanken, die mir Tips und Unterstützung angeboten haben.
Von dem Flashmop am Freitag Morgen vor der Tür war ich ja ziemlich überrascht, wohl nicht nur ich. (; Interessante Aktionsform!
Es gab einen regen Austausch im Anschluss. Eine Frau "Angela" von einer hartzkampagne ini bot mir Unterstützung durch Öffentlichkeit und Kontakt zu ähnlich Betroffenen an. (Leute die alg2 nur noch über einstweilige Verfügung bekommen.)
Weiß einer wie ich sie erreichen kann? Wäre einigermaßen wichtig.
Markus hatte den Einfall zur Anwaltsverweigerung für Arbeitsverweigerer: Man sollte sie schon von der Uni strategisch "heranzüchten".
Möchte ich hier nur noch mal festhalten: die linken Juristen schon im Studium für die Schieflage zu sensibilisieren, wäre vielleicht so einfach wie wirkungsvoll.
cu
Thomas
Von: ini-bge@googlegroups.com für Thomas
Gesendet: Donnerstag, 2. Oktober 2008 14:16:27
Antwort an: ini-bge.at.googlegroups.com
Hi Leute,
bedanke mich recht herzlich ,dass ihr zu meinem Prozess gekommen seid, auch wenns z.T. so ist, wie Klaus das sagte: Die Leute kommen weil es sie selbst betrifft.
Benutze auch gleich die Gelegenheit, weil viel Mail, mich an zentraler Stelle bei allen zu bedanken, die mir Tips und Unterstützung angeboten haben.
Von dem Flashmop am Freitag Morgen vor der Tür war ich ja ziemlich überrascht, wohl nicht nur ich. (; Interessante Aktionsform!
Es gab einen regen Austausch im Anschluss. Eine Frau "Angela" von einer hartzkampagne ini bot mir Unterstützung durch Öffentlichkeit und Kontakt zu ähnlich Betroffenen an. (Leute die alg2 nur noch über einstweilige Verfügung bekommen.)
Weiß einer wie ich sie erreichen kann? Wäre einigermaßen wichtig.
Markus hatte den Einfall zur Anwaltsverweigerung für Arbeitsverweigerer: Man sollte sie schon von der Uni strategisch "heranzüchten".
Möchte ich hier nur noch mal festhalten: die linken Juristen schon im Studium für die Schieflage zu sensibilisieren, wäre vielleicht so einfach wie wirkungsvoll.
cu
Thomas
mein Jobcenter
Von:
Gesendet: Mittwoch, 24. Juni 2009 15:48:17
An:
Hallo,
für alle die sich fragen, wo ich stecke, bzw. dies schon gefragt haben, und sonstige Ineressierte am Thema hier ein erhellender Artikel zur Information, über mein Leben und aktuelle Begegnungen mit dem Jobcenter :
http://de.indymedia.org/2009/06/254487.shtml
t
--
... ellos son gigantes; y si tienes miedo, quítate de ahí, y ponte en
oración en el espacio que yo voy a entrar con ellos en fiera y desigual batalla.