Globales Grundeinkommen jetzt

Deutscher Bundestag
Petitionsausschuss
11011 Berlin, 23.02.2010
Platz der Republik 1

(...)


Sehr geehrte Frau Wiest

für Ihr Schreiben danke ich Ihnen.

Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen derzeit nur mitteilen, dass die öffentliche Beratung Ihrer Petition im zweiten Halbjahr 2010 vorgesehen ist. Wann die genaue Terminierung erfolgt, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider noch nicht gesagt werden.
Selbstverständlich ist auch dem Ausschussdienst klar, dass Sie als Petitionsführerin so bald wie möglich den Termin erfahren sollten, damit Sie sich entsprechend einrichten können. Bisher war es in aller Regel möglich, den/die Einreicher/in der Petition ca. 8 Wochen vor dem Termin über alle wesentlichen Punkte zu informieren.

Ich muß Sie daher bitten, sich noch ein wenig zu gedulden. Von hier aus wird so weit wie möglich alles unternommen, damit Sie Ihre persönlichen Verpflichungen mit dem Termin der Anhörung in Einklang bringen können.

Welche Formalien durch Besucher zu erfüllen sind, wird zu gegebener Zeit öffentlich bekannt gemacht. Ein Muster für die Öffentliche Sitzung am 22. Februar 2010 ist diesem Schreiben beispielhaft beigefügt.

Soweit es um den Ablauf einer öffentlichen Beratung geht, empfehle ich Ihnen, sich einen Mitschnitt aus dem Fernseh-Hauskanal auf der Internetseite des Deutschen Bundestages anzuschauen.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag